Stellungnahme zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (KiQuTG)

Berlin, 31. Juli 2024. Der VAMV begrüßt, dass die Qualität der Kindertagesbetreuung bundesweit besser werden soll. Verbindliche bundesweite Qualitätsstandards und eine langfristige finanzielle Unterstützung des Bundes bleiben Zukunftsmusik. Zudem berücksichtigt der vorliegende Gesetzentwurf die besonderen Bedarfe von Einelternfamilien nicht ausreichend.

Alleinerziehende sind auf eine tatsächlich bedarfsdeckende und möglichst kostenfreie Betreuung angewiesen, um die Existenz für sich und ihre Kinder durch Erwerbstätigkeit sichern zu können. Nach wie vor soll es aber den Ländern überlassen bleiben, ob sie Maßnahmen für ein bedarfsgerechtes Angebot ergreifen, obwohl es hier aus Sicht von Einelternfamilien noch viele Baustellen gibt. Der VAMV kritisiert außerdem, dass Maßnahmen zur Entlastung der Eltern von Kostenbeiträgen nicht mehr gefördert werden sollen. Bei den Kosten der Kindertagesbetreuung gibt es starke Unterschiede zwischen Ländern und Kommunen. Es fehlt vielerorts eine sozialverträgliche Ausgestaltung für Alleinerziehende.

Die Bundesregierung will dem „Dritten Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung“ die Qualitätsentwicklung der Kindertagesbetreuung in den Ländern mit Blick auf spätere bundesweite Standards weiter unterstützen. Bedauerlich ist, dass die bestehenden Förderstrukturen nur um zwei weitere Jahre verlängert werden. Die Regierung verschiebt somit ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag auf eine der nächsten Legislaturperioden. Wünschenswert wäre zur Schaffung bundesweit gleichwertiger Lebensverhältnisse eine zeitlich unbefristete Beteiligung des Bundes an der Kindertagesbetreuung.

Die Stellungnahme des VAMV steht unten als Download bereit.